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Rufnummern Missbrauch melden

Bei Rufnummern-Missbrauch und unerlaubter Telefonwerbung können Sie was tun...

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Seit dem 15.08.2003 ist die Bundesnetzagentur mit der Umsetzung des Gesetzes zur Bekämpfung des Missbrauchs mit 0190er-/0900er-Mehrwertdiensterufnummer betraut. Seit diesem Zeitpunkt hat die Bundesnetzagentur eine Vielzahl an schriftlichen und telefonischen Verbraucheranfragen und Beschwerden bearbeitet. Dabei führen zeitintensive Internetrecherchen, Rückfragen beim Verbraucher und komplexe Ermittlungen zum Abfassen von Ermittlungsprotokollen.

Die Bundesnetzagentur schöpft die seit dem 15.08.2003 gegebenen rechtlichen Möglichkeiten des Missbrauchgesetzes voll aus und ergreift im Falle der gesicherten Kenntnis von Missbrauchsfällen verschiedenartige Maßnahmen. Die Maßnahmen ergehen dabei gegenüber Netzbetreibern, Rechnungsstellenden Unternehmen wie auch Dialeranbietern. Die Maßnahmen werden nach § 67 Abs. 1 TKG eingeleitet. Nach dieser Vorschrift kann die Bundesnetzagentur im Rahmen der Nummernverwaltung Anordnungen und andere geeignete Maßnahmen treffen, um die Einhaltung gesetzlicher Vorschriften und der von ihr erteilten Bedingungen über die Zuteilung von Nummern sicherzustellen.

Maßnahmen sind dabei unter anderem bei folgenden Sachverhalten ergriffen worden:

  • Dialer, die nicht den gesetzlichen Anforderungen entsprechen
  • Verwendung von Dialern in falschen Rufnummerngassen
  • Verstöße gegen Preisangabe- und Preisansagepflichten
  • Verweigerung von Auskünften über Letztverantwortliche einer (0)190-Rufnummer
  • Rechtswidrige Einträge in öffentlichen Telefonverzeichnissen
  • Namensrechtsverletzungen
  • Spamming zu Rufnummern
(Quelle: Bundesnetzagentur)